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JMStV und palamentarische Zwänge

Bei der Zeit gibt es einen interessanten Artikel zum JMStV und dem Dilemma der Grünen, der den Tweet

Wir sind weiterhin gegen den #JMStV, die Fraktion hat sich aufgrund parlamentarischer Zwänge anders entschlossen.

ansatzweise erklärt.

Besonders großartig ist aber, dass 2 Stunden nach der Veröffentlichung dieses zitierten Tweets, die Seite www.parlamentarische-zwaenge.de online gegangen ist. Auf dieser Seite kann man sich sehr schön über die Widersprüche der Grünen lustig machen. Ein paar besonders schöne Tweets:

  • Wir sind weiterhin gegen gewählte Diktatur und Volksverarsche, die Fraktion hat sich aufgrund parlamentarischer Zwänge anders entschlossen
  • Wir sind weiterhin gegen Atomkraft, die Fraktion hat sich aufgrund parlamentarischer Zwänge anders entschlossen
  • Wir sind weiterhin gegen Opportunismus, die Fraktion hat sich aufgrund parlamentarischer Zwänge anders entschlossen

Lustig! Lustig! Tralala!

JMStV – politische Inkompetenz hoch 10!

In letzter Zeit erhielt ich mit immer häufiger Intensität Meldungen zu JMStV: Twitter, Facebook, Blog-Artikel und nun auch eine Meldung von heise. Und wie geht man in der heutigen Zeit der Informationsflut mit solchen Meldungen um? Richtig, man selektiert. Die ersten 5 Meldungen überliest man, bei der 6. Meldung klickt man mal auf den Link und bekommt mit, dass die Grünen eine absolute Opportunistenpartei sind.. Wen wundert’s?!

Bei der 10. Meldung denkt man mal darüber nach den entsprechenden Wikipedia-Artikel aufzusuchen, durchzulesen und das JMStV als überhaupt nicht „aufregenswert“ zu erachten. Immer diese aufmüpfigen Blogger-Kollegen!

Und dann

Und ich möchte nicht pessimistisch klingen, aber es geht eine Menge demokratischer und medialer Kultur in Deutschland kaputt, wenn das JMStV so in Kraft tritt.

Schön, dass mein Heimatland Niedersachsen die Neufassung des JMStV bereits ratifiziert hat. Ich habe einem Abgeordneten der FDP im Niedersächsischen Landtag mal per Facebook eine Nachricht geschickt. Mal schauen, ob er mir antwortet..