demokratie

Ungelesen (4)

Posted on: November 11th, 2011 by crille No Comments

 

Mediathek ZDFzoom: Gefährliche Gier - Fracking im Landkreis ROW
Beim Fracking werden giftige Chemikalien in den Boden gepumpt. Die ZDF-Sendung Zoom hat die Gefahren dieser Technik recherchiert und kommt zu erschreckenden Ergebnissen. Fracking wird auch in unmittelbarer Nähe meines Heimatortes in Niedersachsen eingesetzt. Äußerst bedenklich finde ich die Aussage des niedersächsischen Wirtschaftsministers Bode, dass keine Umweltverträglichkeitsprüfungen beim Fracking durchgeführt werden, weil ja 18.000 Arbeitsplätze davon abhängen...
Das ultimative Totschlagargument für ALLES: Arbeitsplätze! Es ist egal, wenn die Umwelt gefährdet und das Grundwasser verseucht wird und kein Mensch mehr in den verseuchten Gebieten leben will! Wichtig sind Arbeitsplätze! DAS IST WAHRE KURZSICHTIGKEIT!!

Politik und Internet: Mein neues Leben unter Piraten von Peter Altmeier
Der CDU/CSU-Fraktionsgeschäftsführer Peter Altmeier über die Chancen der Demokratie durch das Internet.

How to grow your own bridge: Villagers create 'living' crossings by training roots across a river in der Daily Mail
Im indischen Bundesstaat Meghalaya werden lebende Brücken "gebaut", indem die Wurzeln des Gummibaumes über Jahrhunderte durch die Einwohner "geleitet" werden. Die Brücken werden mit der Zeit immer stärker und verrotten nicht:

Lobbykratie

Posted on: Juli 26th, 2011 by crille No Comments

 

Schon seit längerer Zeit habe ich die Hypothese, dass das Internet unsere Gesellschaft grundlegend verändern wird. Da jeder Informationen nicht nur konsumieren, sondern auch selbst produzieren kann, führt das Internet automatisch zu einer Demokratisierung. Quellen werden weltweit verfügbar. Den Menschen steht ein Medium zum Diskutieren und zum Austausch zur Verfügung. Die arabischen Revolutionen und die Aufdeckungen durch Wikileaks sprechen dafür, dass ich mit meiner Hypothese und der Demokratisierung durch das Internet Recht habe.

Auf der anderen Seite ist das Internet ein lautes und informationsüberflutendes Medium. Alles wird zum ...gate. Alles wird öffentlich. Jeder ist für alles ein Experte, weil er sich über alles informieren kann. Im Internet wird jeder aktiv: Like, Retweet, unterschreibe E-Pedition, werde Pirat und ändere dein Profilbild als Zeichen der Solidarität. Aber wie viel davon kommt noch im realen Leben an? Oder werden im Internet Pseudodiskussionen geführt, während Lobbyisten, Konzerne und Wirtschaftsverbände vollendete Tatsachen schaffen? In der virtuellen Welt: Demokratie. In der realen Welt: Wirtschaftsdiktatur.

Jetzt in der Stimmung für folgendes Video? Viel Spaß!

Fehlersuche in Ägypten

Posted on: Februar 15th, 2011 by crille No Comments

 

Jetzt, da in Ägypten langsam die Ruhe einkehrt und das us-amerikanisch finanzierte Militär mehr und mehr wieder die Oberhand gewinnt, fragen sich Promis (und solche die sich dafür halten) wie es zu dieser Revolution und demokratischen Bewegung kommen konnte:

conan ueber aegypten 367x510 Fehlersuche in Ägypten

[via überHumor]

Der Late-Night Star Conan O’Brien zu der Revolution in Ägypten:

Wenn man möchte, dass die Leute zu Hause bleiben und gar nichts machen, warum stellt man das Internet nicht einfach wieder an?

Auch der ZDF-Redakteur Peter Frey äußerte sich im Tagesspiegel dazu:

Hätten die Ägypter ein anständiges GEZ-finanziertes Vollprogramm mit Forsthaus Falkenau, Küstenwache und "Lena - Liebe meines Lebens" wären sie nie auf die Straße gegangen! Diktaturen interessieren dann einfach nicht mehr!

Auch für Stefan Raab - seines Zeichens Vollblut-Entertainer - ist die ägyptische Demokratie-Bewegung nachvollziehbar:

Ja, das ist doch klar, warum die Ägypter auf die Straße gegangen sind:  Sie hatten fast 30 Jahre einen Diktator und keine freien Wahlen! In meiner Show "Unser Song für Deutschland" ist das ja ganz demokratisch konzipiert - da kann jeder wählen, welches von mir produzierte Lied Lena beim Grand Prix 2011 singen wird.
Nein nein, das ist auch keine GEZ-finanzierte Werbeshow für Lenas neues Album "Good News" - das ist gelebte Demokratie, Leute!

Bleibt nur noch zu hoffen, dass die ägyptische Bewegung nicht zu einer Diktatur wie der Demokratie einer islamistischen Diktatur wird. Der französische Präsident hat das im französischen Fernsehen wunderbar auf den Punkt gebracht. Ich zitiere wörtlich von SPON:

Er [Sarkozy] hoffe, dass der Staat "den Weg der Demokratie findet und nicht den Weg einer anderen Diktatur, einer religiösen Diktatur"

Wikileaks im land of the free

Posted on: Dezember 9th, 2010 by crille 1 Comment

 

Ich finde es äußerst erschreckend wie mit Wikileaks umgegangen wird. Natürlich verstehe ich es aus Sicht der US-Regierung, dass die Enthüllungen blamabel sind und die Beziehungen zu anderen Staaten gefährden können, ABER wenn 2,5 Millionen Amerikaner auf die durch Wikilieaks veröffentlichten "geheimen" Dokumente Zugriff haben, ist die Geheimhaltung schon von vornherein zum Scheitern verurteilt.

Außerdem sind die (in)direkten Attacken auf Wikileaks ein Angriff auf die Pressefreiheit. Das lawblog zitiert dazu das Spiegel-Urteil von 1966

Eine freie, nicht von der öffentlichen Gewalt gelenkte, keiner Zensur unterworfene Presse ist ein Wesenselement des freiheitlichen Staates; insbesondere ist eine freie, regelmäßig erscheinende politische Presse für die moderne Demokratie unentbehrlich. Soll der Bürger politische Entscheidungen treffen, muß er umfassend informiert sein, aber auch die Meinungen kennen und gegeneinander abwägen können, die andere sich gebildet haben. Die Presse hält diese ständige Diskussion in Gang; sie beschafft die Informationen, nimmt selbst dazu Stellung und wirkt damit als orientierende Kraft in der öffentlichen Auseinandersetzung. In ihr artikuliert sich die öffentliche Meinung.

Laut lawblog gilt für die Presse dass sie ihre Rolle

[..] als 4. Gewalt überhaupt nur dann gerecht wird, wenn sie nicht nur Pressemitteilungen aus Politik, Verwaltung und Gerichten abnudelt. Nein, sie kann und soll den anderen Gewalten auf die Füße treten, indem sie gerade Informationslecks nutzt, um auch die unbequemen Dinge ans Licht zu bringen. Damit erst befriedigt die Presse den Anspruch des Bürgers auf “umfassende Information”, und zwar über den wahren Zustand der Gesellschaft, in der er lebt. Die Pressefreiheit umfasst auch die gesamte Verwertungskette. Informanten- und Quellenschutz sind deshalb keine Phrasen aus Agentenfilmen, sondern handfeste juristische Realität.

Man könnte meinen, dass die Pressefreiheit in den USA als Land der Demokratie und der Freien bereits in Fleisch und Blut übergegangen ist. Aber gerade dort wird auf Wikileaks eingedroschen:

  1. Wikileaks wird mit einer DDoS-Attacke mit 10 Gig pro Sekunde lahmgelegt
  2. Amazon schmeißt Wikileaks von ihren Servern (damit sollte auch jedem Unternehmen ein Risiko von Cloud-Computing bewusst geworden sein)
  3. EveryDNS löscht wikileaks.org (zum Glück hat die Piratenpartei wikileaks.ch gesichert)
  4. PayPAL schließt das Konto von Assange (Pressemitteilung der Wau-Holland Stiftung)
  5. Mastercard und Visa ziehen nach (besonders makaber ist die Tatsache, dass man weiterhin über diese beiden Karten den Ku Klux Klan unterstützen kann [via Fefe])
  6. Und während die Schweizer Banken nie Probleme damit hatten Nazigold oder Geld von Drogenbaronen anzunehmen, wird Herrn Assange der Account gekündigt
  7. Kuhner von der Washington Times will Assange gleich umbringen [via Nerdcore]

Als "Antwort" (Rache wäre wohl ein passenderes Wort) führt die Operation Payback ihrerseits Angriffe auf die Webseiten visa.com, mastercard.com (übel, dass der Angriff auf den Webserver auch das Payment-System lahm legt [via fefe]), postfinance.ch und paypal.com durch.

Es gibt Vorwürfe gegenüber Twitter, sie würden die Trending Topics zensieren, so dass Wikileaks dort nicht erscheint. Diese Vorwürfe werden seitens Twitter zurückgewiesen. Stattdessen scheint die Algorithmus-Anpassung zum Trending Topic aufgrund Justin Biebers ehemaliger Dauer-Nummer-1-Platzierung, schuld zu sein.

Und dann gibt es gegen Assange noch die Vergewaltigungsvorwürfe. Ohne Frage, ein schwerwiegender Vorwurf. Ob ich wirklich davon überzeugt bin, dass die USA damit etwas zu tun haben? Na ja, aber wenn an diesem Artikel auch nur ein Quäntchen Wahrheit ist, scheint die Anschuldigung der Frauen kaum haltbar. Ich zitiere

Während seines Schweden-Aufenthaltes war Assange mit beiden Frauen intim. Als Assange sich nicht mehr bei Sophia W. meldete, rief sie auf dem Sekretariat der «Bruderschaft» an. Anna A. nahm den Anruf entgegen, die Frauen, die sich zuvor nicht gekannt hatten, fanden da heraus, dass Assange ein doppeltes Spiel gespielt hatte. Die beiden Frauen gingen daraufhin zur Polizei und baten um Rat. Was folgte, war die Anzeige wegen sexueller Nötigung. Am 20. August versuchte Anna A. dann die Tweets, in denen sie über Assange schwärmt, zu löschen, vergass aber, dass sie im Google-Cache noch vorhanden sind, wo Assange-Befürworter sie fanden und veröffentlichten.

Einen interessanten Artikel zu Hintergründen und der Person Assange hat die Süddeutsche geschrieben.

Was bleibt?
Ein fahler Geschmack von Zensur, Verlogenheit und unterdrückter Meinungsfreiheit. madversity bringt es auf Twitter auf den Punkt:

If Assange was in China doing the same thing, the West would have called him a dissident and given him a Nobel prize #assangearrest

Und während der Westen bei der iranischen "Revolution" wohlwollend zugeguckt hat, wie die Protestler Twitter einsetzten, um die Revolte gegen das iranische Regime zu koordinieren, löscht während des Schreibens dieses Artikels Twitter den Account der Operation Payback..

assange wanted 385x510 Wikileaks im land of the free

[via Mr. Fish]

Supergau Stuttgart 21 #S21

Posted on: Oktober 12th, 2010 by crille No Comments

 

Ich muss gestehen, dass ich keine wirkliche Meinung zum Projekt "Stuttgart 21" hatte. Es schien mir so als sei es mal wieder "in" gegen etwas zu sein und diesmal war es eben das Bahnprojekt Stuttgart 21. Nachdem ich aber diesen Artikel von spiegelfechter gelesen habe, wurde mir erst bewusst, um was es bei dem Protest in Wirklichkeit geht:

  • Infrastuktur (durch den Wegfall von Gleisen ist ein Verkehrschaos auf den Schienen in Stuttgart (sowohl im Nah- wie auch Fernverkehr) vorprogrammiert)
  • Sicherheit (in den bislang vorgelegten Tunnel-Konzepten fehlen Oberleitungen/Signalanlagen, so dass davon auszugehen ist, dass die Tunnel größer als bislang veranschlagt werden müssen (zusätzliche Kosten); zudem eignet sich der Baugrund nicht für einen derartigen Tunnel)
  • Kosten
  • Das Schwaben-Kartell (auch in Stuttgart werden Aufträge an "der Politik nahestehende" Firmen vergeben)
  • Stadtentwicklung (die freiwerdenden Flächen (ehemals Gleise) in bester Citylage wurden bereits verkauft (an wen ist unklar))

Der Artikel von spiegelfechter ist sehr lesenswert.

Dass der Protest im Schlossgarten am 01.10. so eskaliert ist, lag wohl an der Polizei. Die angeblichen Pflastersteine, die auf die Polizisten geschmissen wurden, entpuppten sich als Kastanien. Zudem wird gemutmaßt, dass gefilmte Demonstranten die gegen die Polizei Pfefferspray einsetzten, in Wirklichkeit Polizisten waren, die eine solche Szene als spätere Rechtfertigung für ihr hartes Vorgehen aufnahmen.

Neben der Titanic und der heute show reagierte auch extra 3 mit dem goldenen Schlagstock auf diesen Polizeieinsatz:
[youtube TZRaVVXAi6o]

Ebenfalls sehr großes Kino, dass die baden-württembergische Regierung dazu übergegangen ist, Schulleiter aufzufordern, die Kollegen zu verpfeifen, welche an der Demo gegen Stuttgart 21 teilgenommen haben.

Das wirft alles kein großartiges Licht, auf die Demokratie hierzulande: Von irgendwelchen Firmen, die auf dem Rücken der Steuerzahler milliardenteure Mammutprojekte durchdrücken, über Polizisten, die auf Schüler und Rentner losgehen bis hin zu einer Regierung, die zur Denunziation auffordert.